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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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Inhaltsverzeichnis
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1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht, Vertragssprache
9. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Jasmin Schell, handelnd unter „Froschell“ (nachfolgend „Verkäufer*in“), gelten für alle Verträge, die ein/e Verbraucher*in oder Unternehmer*in (nachfolgend „Kund(e)*in“) mit dem/der Verkäufer*in unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. Telefon, Fax, E-Mail, Brief) ausschließlich durch individuelle Kommunikation im Sinne des § 312j Abs. 5 Satz 1 BGB abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des/der Kund(e)*in widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher*innen im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer*innen im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss
2.1 Der/die Kund(e)*in kann per Telefon, per E-Mail, postalisch oder über das auf der Website des/der Verkäufer(s)*in vorgehaltene Online-Kontaktformular eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an den/die Verkäufer*in richten. Der/die Verkäufer*in lässt dem/der Kund(en)*in auf dessen Anfrage hin in Textform (z.B. per E-Mail, Fax oder Brief), ein verbindliches Angebot zum Verkauf der/die vom/von Kund(en)*in zuvor ausgewählten Ware aus dem Warensortiment des/der Verkäufer(s)*in zukommen.
2.2 Dieses Angebot kann der/die Kund(e)*in durch eine gegenüber dem/der Verkäufer*in abzugebende Annahmeerklärung per Telefon, per E-Mail, postalisch oder über das auf der Website des/der Verkäufer(s)*in vorgehaltene Online-Kontaktformular oder durch Zahlung des vom/der Verkäufer*in angebotenen Kaufpreises innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs bei(m) Verkäufer*in maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag, oder einen am Sitz des/der Kund(en)*in staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt der/die Kund(e)*in das Angebot des/der Verkäufer(s)*in innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist der/die Verkäufer*in nicht mehr an sein/ihr Angebot gebunden und kann wieder frei über die Ware verfügen. Hierauf wird der/die Verkäufer*in den/die Kund(en)*in in seinem/ihrem Angebot nochmals besonders hinweisen.

3) Widerrufsrecht
3.1 Verbraucher(n)*innen steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des/der Verkäufer(s)*in.

4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des/der Verkäufer(s)*in nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der/die Verkäufer*in Kleinunternehmer*in ist. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot des/der Verkäufer(s)*in gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Angebot des/der Verkäufer(s)*in mitgeteilt.
4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der/die Kund(e)*in zu vertreten hat, trägt der/die Kund(e)*in die dem/der Verkäufer*in hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der/die Kund(e)*in sein/ihr Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den/die Kund(en)*in die in der Widerrufsbelehrung des/der Verkäufer(s)*in hierzu getroffene Regelung.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der/die Verkäufer*in den/die Kund(en)*in zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm/ihr bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der/die Kund(e)*in die Ware nach Absprache mit dem/der Verkäufer*in am Sitz des/der Verkäufer(s)*in abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5.4 Der/die Verkäufer*in behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer*in zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem/der Zulieferer*in abgeschlossen hat. Der/die Verkäufer*in wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der/die Kund(e)*in unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der/die Verkäufer*in in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung
7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
7.2 Handelt der/die Kund(e)*in als Unternehmer*in,
– hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
– beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
– sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
– beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
– für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
– für den Fall, dass der/die Verkäufer*in den Mangel arglistig verschwiegen hat,
– für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
– für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer*innen, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
7.5 Handelt der/die Kund(e)*in als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der/die Kund(e)*in die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6 Handelt der/die Kund(e)*in als Verbraucher*in, so wird er/sie gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem/der Zusteller*in zu reklamieren und den/die Verkäufer*in hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der/die Kund(e)*in dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine/ihre gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Anwendbares Recht, Vertragssprache
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der/die Verbraucher*in seinen/ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

9) Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der/die Verkäufer*in ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.